Worüber habt Ihr heute gestaunt?

[Zurimor]

vor 7 Stunden schrieb Laikas:

Agronator: Die Mega-Drohne für die Landwirtschaft

"andere Einsatzzwecke ... wie die Ausbringung von Schneckenkorn"

Ich seh da ein großes Risiko, daß da auch schnell mal Schneckenkorn neben dem Feld auf dem Weg liegt, wäre für Hunde potentiell lebensgefährlich.

[Bobbie42]

Meine Schwester war heute traurig darüber, dass ich auf Grund meiner Bronchitis

die Quarantäne ja gar nicht richtig geniessen kann

[Juline]

Ein Arbeitskollege meines Bruders hat ein paar Tage nach Erlass des Versammlungsverbotes seinen Geburtstag gefeiert, 12 Gäste.

 

Ein Nachbar rief die Polizei, die alle Personalien aufnahm. Nun kam der Bescheid: 25.000,- Euro Strafe für den Veranstalter, zusätzlich muss jeder Gast 500,- zahlen.

Mein Bruder war nicht dabei.

[Kibu]

Auch du je!

Auch wenn es nicht sonderlich gescheit war jetzt eine Party zu feiern, aber das ist ja echt saftig! 

 

[denny]

Finde ich nicht saftig. Die Höhe der Strafen wurde bekannt gegeben. 

 

Ich habe keinerlei Verständnis für solche Menschen, denn ich gehöre zum Kreis der Risiko-Patienten.

Eine Corona-Infektion würde ich wahrscheinlich nicht überleben. 

 

Daher machen mich solche rücksichtslosen Menschen einfach richtig wütend. 

 

 

[Gast]

In unsere Straße wurden innerhalb von dem letzten Monat 7 neue Häuser gebaut/angefangen zu bauen. 

Und mein Freund erzählt mir, dass die 5 oder 6 Grundstücke neben unserem Haus jetzt auch alle verkauft sind..
Hier wird es plötzlich ziemlich voll. 

 

 

[KuK]

vor 14 Stunden schrieb denny:

Finde ich nicht saftig. Die Höhe der Strafen wurde bekannt gegeben.

 

Unabhängig davon, dass das natürlich dämlich und rücksichtslos war, findest Du es angemessen, aus einer relativ überschaubaren privaten Feier, wenige Tage nach Erlass einer neuen Verordnung, gleich eine Straftat zu machen? Und dass hier die gleiche Keule geschwungen wird, wie bei einer größeren öffentlichen Veranstaltung?

Wobei ich mich frage, wie das in der kurzen Zeit geht. Ich hätte eigentlich gedacht, dass bei einer Straftat eine Verurteilung durch ein Gericht nötig ist.

 

Ich weiß ja nicht, in welchem Bundesland das war, aber soweit ich weiß sind Bußgelder von 25k€ höchstens bei wiederholten Verstößen möglich. Und ich glaube nicht, dass der "Veranstalter" zum einen damit gerechnet hat, dass das überhaupt als "Veranstaltung" gilt und zum anderen damit, dass das derartige Konsequenzen nach sich ziehen könnte.

 

Und ich habe auch mal versucht, herauszufinden, in welchen zeitlichen Abständen und über welche Quellen ich mich über neue Gesetze und Verordnungen informieren muss. Ich habe bisher noch keine gesetzliche Regelung dazu gefunden. Ja, Unwissenheit schützt vor Strafe nicht, aber bei einer von heute auf morgen in Kraft tretenden Verordnung wäre doch etwas Augenmaß angebracht. Man hätte ja auch einen Verstoß gegen das Besuchsverbot daraus machen können, das wäre für die Teilnehmer sicher Lehre genug gewesen (und dessen Kenntnis hätte man auch eher voraussetzen können).

Ich hoffe mal, dass die Höhe der Strafe und Bußgelder damit zusammenhängt, dass sich Geburtstagskind und Gäste hochgradig uneinsichtig gezeigt haben.

(Wobei unsere Exekutive leider öfter mal Augenmaß vermissen lässt. Ich kenne jemanden, der 100€ Bußgeld und einen Punkt bekommen hat, weil er im Stau stehend (!) sein Handy aus der Hosentasche genommen und auf eine Ablage auf dem Armaturenbrett gelegt hat. Nach dem Wortlaut des Gesetzes (der das Telefonieren mit Handy am Ohr in dieser Situation erlaubt hätte, wenn das Auto eine Start-Stopp-Automatik hätte...) natürlich korrekt, aber trotzdem völlig daneben.)

 

Zumindest hier sind keine Lautsprecherwagen herumgefahren, um darauf aufmerksam machen, dass es da überhaupt etwas gibt, worüber man sich informieren müsste. Ich sehe kaum noch fern und höre höchstens mal im Auto Radio (zudem werden detaillierte Informationen über einzelne Regelungen auch eher nicht in den Nachrichten bekannt gegeben). Ich lese auch keine Zeitung. Natürlich finde ich all diese Informationen auch im Internet, aber ist es meine Pflicht, wirklich täglich danach zu suchen? Muss ich alle Quellen auf Bundes-, Länder- und Kommunalebene kennen, auf denen man wirklich verbindliche Informationen bekommt und täglich abklappern?

 

Ich hätte z.B. nicht gewusst, dass ich keine von zu Hause mitgebrachten Speisen irgendwo außer Haus verzehren darf (das wäre nämlich ein Picknick), welche von der nächsten Imbissbude dagegen schon. Das habe ich zufällig durch Hörensagen erfahren.

[gebemeinensenfdazu]

vor 3 Minuten schrieb KuK:

Erlass einer neuen Verordnung, gleich eine Straftat zu machen

Das sind doch Bußgelder wegen Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz ...ich glaube ehrlich gesagt nicht, dass sich niederigere Strafen dazu eignen, dass es die Leute ernstnehmen. Je nach vorhandenem Kapital gibt es auch Leute, die sich das dann einfach "leisten". Vielleicht wäre es fairer das nach Einkommen zu bemessen, aber es war eben auch nicht fair, diese Feier zu veranstalten.

[Annali]

@KuK Ich finde 25.000 € auch heftig - vor allem wenn es ein Erstverstoß war (vielleicht ist derjenige aber auch schon mal negativ aufgefallen). 

 

Ansonsten: Die Strafbarkeit richtet sich nach dem Infektionsschutzgesetz und das gibt es schon länger. Wenn man gegen vollziehbare Anordnungen nach dem Infektionsschutzgesetz verstößt kann ein Bußgeld von bis zu 25.000 € verhängt werden. Viele Bundesländer haben extra für Corona-Verstöße eigene Bußgeldkataloge (die aber auch immer nur das Infektionsschutzgesetz ergänzen) erlassen und dann meist auch Höchstgrenzen für die einzelnen Verstöße definiert. Für Bundesländer, die dies nicht getan haben, gilt der Ermessenspielraum des Infektionsschutzgesetzes. 

 

Ist hier schwer zu beurteilen, man müsste den Ort kennen, die genauen Umstände und dann ist es auch oft so, dass der Bestrafte sich ungerecht behandelt fühlt und etwas dramatisiert oder verschweigt (z.B. Uneinsichtigkeit oder wiederholte Auffälligkeiten). Außerdem kann man gegen so einen Bescheid auch erstmal ein Rechtsmittel einlegen und dann wird die Strafe vielleicht auch reduziert... 

[denny]

Das ist keine Straftat sondern eine Ordnungswidrigkeit und das wird von der jeweiligen Kommune geregelt. 

Da wird es einen Bußgeld-Katalog geben.

 

Und nein, ich finde es nicht übertrieben. Ich empfinde das Verhalten der Leute nicht nur dämlich und rücksichtslos. 

Man wusste zu diesem Zeitpunkt ja schon von Heinsberg.

 

Für Menschen, die solche Warnungen und Verbote ignorieren, habe ich kein Verständnis. 

Ich bin im Gegensatz zu meinen Kollegen gezwungen, ausschliesslich im Homeoffice zu arbeiten. Seit 5 Wochen habe ich meine heimische Scholle kaum verlassen. Einkaufen gehen darf ich nicht. Wie schon geschrieben, Corona ist für mich lebensgefährlich. 

 

Wie viele Menschen in medizinischen und pflegerischen Berufe sind schon erkrankt oder arbeiten am Rande der Erschöpfung? 

 

Da kann meiner Meinung nach die Strafe  nicht hoch genug sein.

Versammlungsverbot ist Versammlungsverbot.

 

Ich habe fertig.