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Buhund

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gebemeinensenfdazu

Nein. Medizinische Zwecke sind ausdrücklich ausgenommen. Außerdem haben die Chinesen die Gesichtserkennung schon an die aktuelle Situation angepasst. Sie funktioniert leider.

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vor 16 Minuten schrieb KuK:

Würde man wohl wegen der Versammlung oder der Vermummung verknackt?


Wegen beidem. Das wäre dann wohl ein Fall der Tatmehrheit und es würde eine Gesamtstrafe gebildet - deren Höhe darf dann die Summe der Einzelstrafen nicht übersteigen.

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gebemeinensenfdazu
vor 39 Minuten schrieb Annali:


Wegen beidem. Das wäre dann wohl ein Fall der Tatmehrheit und es würde eine Gesamtstrafe gebildet - deren Höhe darf dann die Summe der Einzelstrafen nicht übersteigen.

Oh krass, dann müsste wohl juristisch nachgebessert werden. (Nicht wegen der versammlung, das ist ja unstrittig).

https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-11/hongkong-vermummungsverbot-urteil-oberstes-gericht-verfassungswidrig

Sehr "witzig" dass C. lindner öffentlich das Verbot in Hongkong kritisiert hat. Das wurde dort für verfassungswidrig erklärt und hier gilt es nach wie vor als Straftat.

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vor 1 Minute schrieb gebemeinensenfdazu:

Oh krass, dann müsste wohl juristisch nachgebessert werden. (Nicht wegen der versammlung, das ist ja unstrittig).

https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-11/hongkong-vermummungsverbot-urteil-oberstes-gericht-verfassungswidrig

Sehr "witzig" dass C. lindner öffentlich das Verbot in Hongkong kritisiert hat. Das wurde dort für verfassungswidrig erklärt und hier gilt es nach wie vor als Straftat.


Nicht zu medizinischen Zwecken ist es verboten. Also in Deutschland. Aber sollten sich jetzt Vermummte versammeln um zu randalieren, dann wäre es ein Verstoß gegen die Corona-Beschränkungen und zugleich gegen das Vermummungsverbot. Ich habe die Frage von @KuK aber offengestanden nicht soo ernst verstanden. Das Vermummungsverbot in Deutschland hat ja den Zweck zu verhindern, dass Straftäter sich vermummen um der Strafverfolgung zu entkommen, weil unerkannt. In Zeiten eines Versammlungsverbotes hat es ein bissl seinen Zweck verloren.. 

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